Zusammenarbeit der Ostkreiskommunen Grünberg – Hungen - Laubach - Lich mit Reiskirchen kommt in Fahrt

Ostkreiskommunen.jpgReiskirchen, Grünberg, Hungen, Laubach, Lich (pm): Am 16.05.2014 fand ein gemeinsamer Termin aller Ältestenräte (Fraktionsspitzen und Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung/ Gemeindevertretung) der Ostkreiskommunen Grünberg, Hungen, Laubach, Lich gemeinsam mit Reiskirchen statt. Diese Kommunen  möchten sich künftig verstärkt der sogenannten „Interkommunalen Zusammenarbeit“ öffnen. „Es gab bereits schon einige Termine in der Vergangenheit,“ berichten die Bürgermeister des Ostkreises „und wir öffnen uns gerne weiter, denn damit werden gemeinsame Projekte besser und ggf. auch kostengünstiger.“

 

Interkommunale Zusammenarbeit ist wichtig und führt natürlich auch zu Fragestellungen. Dies nicht nur in der Bürgerschaft, sondern auch bei den politischen Mandatsträgern. Konkrete Ideen reifen bereits seit einiger Zeit, berichtet Bürgermeister Peter Klug. Viele Bereiche in einer Verwaltung laufen bereits seit Jahren mit IKZ ergänzt Bürgermeister Frank Ide. Beispiele hierfür sind die Abwasserverbände, Ordnungsbehördenbezirke und viele andere Dinge mehr. Hungen hat bereits den Beschluss gefasst, im Bereich Standesamt etwas zu tun ergänzt Bürgermeister Rainer Wengorsch.  Weitere Umsetzungen sind aber bisher noch nicht geschehen, so Bernd Klein aus Lich, wer IKZ will, muss auch seinen Bürgermeistern vertrauen, dass diese auch das Beste für Ihre Kommune wollen. Selbstverständlich wird auch der Bürgerservice im Auge behalten, eventuelle weitere Wege werden durch bessere Bereitschaft und höheres Fachwissen ausgeglichen.

„Unsere Idee“, so die fünf Kollegen,“ ist jetzt erst einmal ein gemeinsames Standesamt auf den Weg zu bringen und dies in einer ersten großen Kooperation – die Zusammenfassung der fünf Standesamtsbezirke der jeweiligen Kommunen zu einem einheitlichen Standesamtsbezirk.

Der Einladung von Bürgermeister Dietmar Kromm folgten die Ältestenräte aller Kommunen nach Reiskirchen in das Bürgerhaus.
Die Moderation wurde von Bürgermeister Kromm wahrgenommen. Zudem wurde noch ein heimischer Bestatter in der Runde begrüßt, der sich bereit erklärte, die Abläufe im Standesamt den Politikern aus seiner Sicht zu schildern. Neben einer allgemeinen Information und der Information zu Rechtsformen der Zusammenarbeit durch Herrn Claus Spandau, vom Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit,  stellten Mitarbeiter der Stadt Lich die Vorteile der Kooperation, nicht nur in finanzieller Sicht, vor.

Hervorzuheben ist hierbei in erster Linie qualitative Verbesserung des Angebotes für die Bevölkerung,  da sich ausschließlich spezialisierte Mitarbeiter den Aufgaben widmen werden und in vielen Dingen ein schnelleres Bearbeiten möglich wird. Claus Spandau würdigte ebenfalls die Vorgehensweise der Arbeit zu einem solchen Projekt.

Weiter wurde hervorgehoben, dass es sich bei dem Bereich Personenstandswesen um einen Aufgabenbereich handelt, bei dem nur in bestimmten Fällen der direkte Bürgerkontakt notwendig ist. Es gibt schon viele Kooperationen im Bereich der Standesämter und grundsätzlich ist festzuhalten, dass Bürger und Bürgerinnen nur sehr selten in Ihrem Leben zum Standesamt müssen.

Als Service für den Bürger der einzelnen Kommune soll selbstverständlich auch weiterhin die Eheschließung Vorort angeboten werden. Darüber hinaus können auch Urkunden, bei denen ein Erscheinen im Standesamt nicht verpflichtend ist über die jeweiligen Wohnortkommunen bestellt werden. 
Weiter sollen durch die Verdichtung dieser Aufgabe auch hohe Vertretungs-, Fortbildungs- und Sachkosten eingespart werden und sich nachhaltig positiv auf die Finanzen auswirken.

Auch ein Dauerkunde der Standesämter – ein Bestatter – sieht diese Zielsetzung nicht als Verschlechterung an. Er ist vielmehr der Auffassung, das sich durch die Verdichtung der Aufgabe die Qualität und auch der aufzubringende Zeitaufwand verbessern werde. 
Eine anschließende Diskussionsrunde der anwesenden Kommunalpolitiker zeigte ebenfalls ein hohes Maß an Interesse an einer solchen Kooperation. 
Als zeitliches Ziel für den Beginn der Kooperation wurde der 01.01.2015 benannt.

Neben der Umsetzung dieses Zieles äußerten die Bürgermeister auch den Wunsch nach weiteren zielführenden Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu suchen. Hierbei würden auch die Rechtsformen der Zusammenarbeit – die sich in Verwaltungsgemeinschaften oder kommunalen Zweckverbänden – durchführen ließen, geprüft

Im nächsten Schritt werden sich nun die kommunalen Entscheidungsgremien im Sommer diesen Jahres mit dem Thema befassen.
Sollten diese Beschlüsse positiv verlaufen, stünde einer fachbezogenen Verwaltungskooperation im Standesamt für über 63.000 Einwohner nichts mehr im Wege. Die fünf Kollegen sind sich einig, dass auch in den nächsten Jahren noch weitere Schritte folgen müssen. In den Haushaltsbegleitverfügungen wird jetzt schon darauf hingewiesen vermehrt in die IKZ einzusteigen – also jetzt selber entscheiden und mit sinnvollen Projekten aufwarten als von der Kommunalaufsicht unter Druck gesetzt zu werden. „Wer etwas will, sucht Wege, wer etwas nicht will, sucht Gründe“, so der einstimmige Tenor.